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Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 20 "Steinweg"



Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.07.2021 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 20 „Steinweg“ erstmalig zu ändern.

Der Vorentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplans lag in der Zeit vom 3.09.2021 bis 4.10.2021 öffentlich aus.

In der Sitzung vom 01.12.2021 behandelte der Stadtrat die eingegangenen Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB), die Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB). Von Seiten der Öffentlichkeit gingen im Rahmen der öffentlichen Auslegung 5 Stellungnahmen ein. Die Stellungnahmen können der Abwägungstabelle mit Stand vom 23.11.2021 entnommen werden, die im RIS. hinterlegt ist. Der Stadtrat kam unter Berücksichtigung aller planungsrelevanten Umstände zu dem Ergebnis, dass die bei der öffentlichen Auslegung gegenüber dem Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 20 „Steinweg“ vorgebrachten Einwendungen und Bedenken, hinreichend gewürdigt, sowie gegenseitig und untereinander abgewogen wurden. Das Gremium stimmte den Beschlussvorschlägen auf Grundlage der Abwägungstabelle (Stand: 23.11.2021) und der in der Sitzung erfolgten Einzelabstimmungen zu. Die Einzelabstimmungen sind ebenfalls im RIS. hinterlegt. Das Büro Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe wird beauftragt, den Bebauungsplanentwurf zur 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 20 „Steinweg“ auszuarbeiten.